Rechtsprechung
BVerwG, 05.07.2010 - 4 BN 27.10 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 10 BauGB
Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der Auslegung einer textlichen Bebauungsplanfestsetzung - Wolters Kluwer
Anwendung der Werte der DIN 18005-1 "Schallschutz im Städtebau" für reine Wohngebiete als schalltechnische Orientierungswerte für Ferienhausgebiete
- rewis.io
Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der Auslegung einer textlichen Bebauungsplanfestsetzung
- ra.de
- rewis.io
Revisionsrechtliche Überprüfbarkeit der Auslegung einer textlichen Bebauungsplanfestsetzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anwendung der Werte der DIN 18005-1 "Schallschutz im Städtebau" für reine Wohngebiete als schalltechnische Orientierungswerte für Ferienhausgebiete
- rechtsportal.de
Anwendung der Werte der DIN 18005-1 "Schallschutz im Städtebau" für reine Wohngebiete als schalltechnische Orientierungswerte für Ferienhausgebiete
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 24.03.2010 - 1 KN 99/06
- BVerwG, 05.07.2010 - 4 BN 27.10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 22.03.2007 - 4 CN 2.06
Wohngebiet; Lärmimmissionen; aktiver Lärmschutz; passiver Lärmschutz; …
Auszug aus BVerwG, 05.07.2010 - 4 BN 27.10
Der Senat hat entschieden, dass die Werte der DIN 18005-1 "Schallschutz im Städtebau" zur Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung eines Baugebiets im Rahmen einer gerechten Abwägung lediglich als Orientierungshilfe herangezogen werden dürften; je weiter sie überschritten würden, desto gewichtiger müssten allerdings die für die Planung sprechenden städtebaulichen Gründe sein (Urteil vom 22. März 2007 - BVerwG 4 CN 2.06 - BVerwGE 128, 238 Rn. 15).
- BVerwG, 19.08.2015 - 4 BN 24.15
Orientierungswert für Lärmbelastung in Kleingartenanlage
a) Das Oberverwaltungsgericht hat den höchstrichterlichen Rechtssätzen aus den Entscheidungen vom 22. Mai 1987 - 4 C 33-35.83 - (BVerwGE 77, 285), vom 30. September 1996 - 4 B 175.96 - (Buchholz 445.4 § 18b WHG Nr. 2), vom 22. März 2007 - 4 CN 2.06 - (BVerwGE 128, 238) und vom 5. Juli 2010 - 4 BN 27.10 - (juris), dass das Deutsche Institut für Normung keine Rechtssetzungsbefugnis habe und die Werte der DIN 18005-1 zur Bestimmung der zumutbaren Lärmbelastung eines Baugebiets im Rahmen einer gerechten Abwägung lediglich als Orientierungshilfe herangezogen werden dürften, nicht die Gefolgschaft verweigert.